Abstimmungssonntag - alle Vorlagen im Überblick

AFR 18

Region: Luzern

Die Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR18) sieht vor, die Gemeinden im Volksschulwesen und im Wasserbau um 200 Millionen Franken zu entlasten. Im Gegenzug müssen die Kommunen Verpflichtungen vom Kanton übernehmen. Das Problem ist, dass die Auswirkungen auf die einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich sind. Die AFR hat deswegen auch einen Ausgleichsmechanismus. Finanziert werden soll dieser über die kantonale Steuerreform 2020, die von der Vorlage zur Steuer- und AHV-Finanzierung des Bundes abhängt. Der Verband der Luzerner Gemeinden hat an der AFR massgeblich mitgearbeitet und unterstützt sie. Zwölf Gemeinden, darunter die Stadt (die nicht Mitglied des Gemeindeverbandes ist), bekämpfen die Vorlage aber vehement. Sie sehen durch diese die Gemeindeautonomie gefährdet.


angenommen

Total Stimmen Ja: 64’788
Total Stimmen Nein: 49’049

Links:

Obwalden wählt
Kantonsgerichtspräsident
ab
Wahlen in der
Zentralschweiz
Metro-Initiative
scheitert in der Stadt
Luzern
Wohnungsinitiative
verliert an Rückhalt
IG Metro-Luzern reagiert
auf Kritik
Politik stellt sich
gegen bezahlbaren
Wohnraum
Mehrheiten für
Anti-Diskriminierungs-Gesetz
Bund hält
Wohnbauförderung für
ausreichend

Anti-Rassismus-Strafnorm:
Schutz oder Zensur?
Stadtparlament Luzern
lehnt Metro-Initiative ab