Nidwalden darf dem Bund vom Wellenberg als Tiefenlager abraten

89 Prozent stimmten der Abstimmungs-Vorlage zu

Wellenberg

Der Wellenberg soll von der Reserveliste für geologische Tiefenlager gestrichen werden. Die Nidwalder Regierung erhält von der Bevölkerung Rückendeckung für ihre Haltung. Sie darf ihre "massiven Bedenken" nun gegenüber dem Bund bekräftigen.

89 Prozent (9520 Ja zu 1169 Nein) stimmten dem Beschluss über die Verabschiedung der Vernehmlassung des Regierungsrats an den Bundesrat zur Etappe 2 des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager zu. Die Stimmbeteiligung lag bei 35,5 Prozent. Der Kanton wird somit im Rahmen der Vernehmlassung zur zweiten von drei Etappen im Standortauswahlverfahren für potenzielle Standorte für hochaktive sowie schwach- und mittelaktive Abfälle vom Wellenberg abraten. Der Standort in den Kantonen Ob- und Nidwalden sei für die Tiefenlagerung aus geologisch- sicherheitstechnischer Sicht nicht geeignet, argumentiert die Nidwaldner Regierung.

Der Wellenberg liege unter anderem nachweislich in einer Zone mit erhöhter Gefahr von Erdbewegungen. Nidwalden beantragt deshalb dem Bundesrat, den Wellenberg von der Liste der Reserveoptionen zu streichen.

Wellenberg bereits nicht mehr dabei

In der zweiten Etappe geht es darum, die Auswahl der sechs Tiefenlager-Standorte auf mindestens je zwei potenzielle Standorte für hochaktive sowie schwach- und mittelaktive Abfälle einzuengen. Diese Standorte sollen anschliessend in einer dritten Etappe vertieft untersucht werden. Im November 2017 hatte der Bundesrat mitgeteilt, dass er noch drei Standorte für Atommüll-Tiefenlager vertieft untersuchen lassen wolle. Es handelt sich um Jura Ost, Nördlich Lägern in den Kantonen Zürich und Aargau sowie Zürich Nordost. Der Wellenberg war nicht mehr dabei, soll aber bis zur Erteilung der Rahmenbewilligung als Reserveoptionen für ein Lager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle im Sachplan verbleiben.

Dass in Nidwalden über die Stellungnahme des Kantons an der Urne abgestimmt wurde, geht auf einen Entscheid aus den Achzigerjahren zurück. Die Kantonsregierung zeigte sich damals wohlwollend gegenüber den Plänen des Bundes, zum Unmut grosser Teile der Bevölkerung. Als Reaktion sicherten sich die Stimmberechtigten über eine Initiative ein Mitspracherecht. 2011 konnten die Nidwaldner zum bislang letzten Mal über den  Wellenberg abstimmen. Damals forderte der Regierungsrat im Rahmen einer Vernehmlassung den Bund auf, den Standort Wellenberg aus der  Liste der möglicher Standorte zu streichen. Die Nidwalder stimmten dieser Forderung mit einem Ja-Stimmenanteil von 80 Prozent zu.

(Quelle: sda)