Luzern: 87 neue Strassenprojekte geplant

Sie sollen ins Luzerner Bauprogramm kommen

Fussgänger (Symbolbild).

87 neue Projekte will die Luzerner Regierung in das Bauprogramm für Kantonsstrassen von 2019 bis 2022 aufnehmen. Insgesamt stehen gemäss dem Aufgaben- und Finanzplan jährlich zwischen 54,7 und 58,7 Millionen Franken zur Verfügung. Beibehalten bleibt die dreistufige Priorisierung.

Man setze das bewährte System der Töpfe A, B und C fort, schreibt der Regierungsrat in der Botschaft ans Parlament.  Im Topf A sind jene Bauprojekte, die nun geplant oder gebaut werden. In den Topf B kommen zu planende Vorhaben. Die restlichen Projekte befinden sich in Warteposition im Topf C. Dazu kommen sogenannte Sammelrubriken, etwa Lärmschutz oder Verkehrssicherheit.

Gewisse Projekte übersteigen die vorgesehenen Mittel

Die jährlich eingeplanten Gesamtkosten der Projekte im Topf A richten sich nach den Mitteln, die der Aufgaben- und Finanzplan vorsieht, heisst es im Bericht. 2019 belaufen sich diese auf 54,7 Millionen Franken und steigen bis 2022 auf 58,7 Millionen Franken. Allerdings seien gezielt Projekte in das Programm aufgenommen worden, deren Gesamtwert die vorgesehenen Mittel übersteige. Weil das laufende Bauprogramm nicht vollständig und fristgerecht umgesetzt werden konnte, dürfe Ende 2018 ein geschätzter Kreditübertrag von 50 Millionen Franken anstehen.

Hände gebunden wegen fehlendem Budget

Aus dem laufenden Bauprogramm konnten 23 Vorhaben realisiert werden, davon sind acht abgerechnet. Zwölf befinden sich Ende Jahr noch im Bau. Verantwortlich für die unvollständige Umsetzung des Bauprogramms war unter anderem auch der budgetlose Zustand: In den ersten drei Quartalen 2017 wurden keine neuen Planungen und Realisierungen gestartet. Das Jahresbudget 2017 konnte bei Weitem nicht ausgeschöpft werden, das gelte auch für jenes von 2018.

33 neu aufgenommene Projekte im Topf A

Von den 87 neu aufgenommenen Projekten sind 33 im Topf A, etwa die Unfallschwerpunkte bei den Kreiseln Braui in Hochdorf und Schlottermilch in Sursee, bei der Einmündung der Schötzerstrasse in Gettnau oder beim Knoten K33 in Malters.

Personalmangel

Gegenüber dem laufenden Bauprogramm seien in den Töpfen A und B 35 Vorhaben mehr enthalten. Dies sei auch eine Folge der Gesamtverkehrskonzepte. Zu bedenken gibt Baudirektor Robert Küng, dass die Ressourcen bei der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur kaum ausreichen, um das vorliegende Bauprogramm umzusetzen und zu bewältigen. Das vorliegende Programm fördert laut der Regierung den öffentlichen Verkehr, auf den 57 der vorgesehenen Projekte entfallen.

(Quelle: sda)