ZG: Denkmalschutz wird definitiv gelockert

SP und Grüne kämpften vergeblich gegen Änderungen

Das Regierungsgebäude in Zug

Im Kanton Zug wird der Denkmalschutz definitiv gelockert. Dies hat das Zuger Kantonsparlament entschieden. Damit müssen künftig mehr Kriterien erfüllt werden als bisher, damit ein Gebäude unter Denkmalschutz gestellt wird. Zudem wird die Denkmalkommission abgeschafft. Gegen die Änderungen kämpften die SP und Grünen. Ihre Anträge wurden jedoch alle abgeschmettert.

Der Rat entschied definitiv, dass Objekte nur noch dann geschützt werden, wenn sie einen äusserst hohen wissenschaftlichen, kulturellen oder heimatkundlichen Wert" haben. Zudem müssen für eine Unterschutzstellung zwei dieser drei Kriterien erfüllt sein. Bisher war erst ein "grosser wissenschaftlicher, kultureller oder heimatkundlichen Wert" Voraussetzung

Mehr Rechte für Hausbesitzer

Eine kleine Abweichung gegenüber der ersten Lesung gibt es bei der 70-Jahre-Regel. Der Rat hatte damals entschieden, dass Objekte, die jünger als 70 Jahre sind, nicht gegen den Willen der Eigentümer unter Schutz gestellt werden können. Will ein Hausbesitzer also lieber abreissen statt bewahren, so hat er nach Ansicht der bürgerlichen Mehrheit das Recht dazu. Dem Regierungsrat ging diese Regel zu weit. In der zweiten Lesung gab es eine kleine Annäherung: Neu wird dem Besitzer das Abreissen verboten, falls das Haus im Bundes-Inventar der Kulturgüter von regionaler oder nationaler Bedeutung ist. Ist das Haus dort allerdings nicht aufgeführt, können die Bagger auffahren.

Volk dürfte das letzte Wort haben

SP und ALG, deren Anträge durchwegs bachab gingen, stellten am Schluss der Debatte Antrag auf ein Behördenreferendum. Dieses hätte dazu geführt, dass die Vorlage direkt dem Volk vorgelegt worden wäre. Doch das nötige Quorum von einem Drittel der Stimmen wurde nicht erreicht. Statt 27 Ratsmitglieder waren nur 23 dafür. Trotzdem zeichnet sich ab, dass das Stimmvolk über die umstrittenen Lockerungen beim Denkmalschutz entscheiden dürfte. Die Fachverbände, die in der nun abgeschafften Denkmalkommission vertreten waren, kündigten bereits zu einem früheren Zeitpunkt das Referendum an, sollte der Kantonsrat seine Meinung nicht ändern.Weil er dies nun auch in der zweiten Lesung nicht getan hat, dürften die Verbände das Referendum lancieren. Für das Zustandekommen sind 1500 Unterschriften nötig.

Audiofiles

  1. Der Denkmalschutz in Zug wird definitiv gelockert. Audio: Carmen Zettel, Radio Pilatus AG