Kein E-Voting mehr für Luzerner im Ausland

Der Kanton Genf stellt das elektronische Abstimmungssystem per sofort ein

Luzerner Stimmberechtigte im Ausland müssen ab sofort aufs E-Voting verzichten (Symbolbild/Archivbild).

Luzerner Stimmberechtigte, welche im Ausland leben, müssen ab sofort aufs E-Voting verzichten. Laut Mitteilung des Kantons Genf, wird das elektronische Abstimmungssystem per sofort ein, welches auch der Kanton Luzern benutzt hatte. Für die nationalen Wahlen im Herbst wird es nicht zur Verfügung stehen.  

Genf hatte zunächst angekündigt, dass der Betrieb des E-Voting-Systems auf Februar 2020 eingestellt wird. Dies weil der Kanton die Kosten und Risiken nicht mehr länger tragen wolle. Der Genfer Staatsrat habe nun aber entschieden, den elektronischen Abstimmungskanal per sofort aufzugeben, heisst es in der Mitteilung der Luzerner Staatskanzlei vom Mittwoch.

Kein E-Voting mehr für Luzerner im Ausland

Dieser Schritt wirkt sich auf die Luzernerinnen und Luzerner aus, die im Ausland leben und am 20. Oktober an den National- und Ständeratswahlen teilnehmen wollen. Für sie stehe das E-Voting nicht zur Verfügung, teilte die Staatskanzlei mit. Gleiches gelte für den Urnengang vom Februar 2020.

Der Genfer Staatsrat hat seinen Entscheid in Absprache mit den mitbetroffenen Kantonen Aargau, Bern und Luzern gefällt. Der Luzerner Kantonsregierung habe zwar Verständnis für den Schritt, bedauere ihn aber auch, teilte die Staatskanzlei mit.

Post-Lösung wird geprüft

Die Auslandschweizer des Kantons Luzern konnten seit November 2010 elektronisch abstimmen und wählen. Seither konnten sie auf diesem Weg zu 76 Bundesvorlagen Stellung beziehen. Von den 5'200 Luzerner Auslandschweizern, die ihr Stimmrecht ausüben, nutzten über 60 Prozent das E-Voting.

Die Luzerner Kantonsregierung möchte, dass die im Ausland lebenden Luzerner auch künftig elektronisch abstimmen können. Er prüfe eine Zusammenarbeit mit der Post, die nunmehr einzige Anbieterin eines E-Voting-Systems sei, teilte die Staatskanzlei mit.

Quelle: sda