Ökologische Steuerreform angepeilt

"Energie statt Mehrwertsteuer" ist aus Sicht der Initianten der beste Weg zur Energiewende

Die Volksinitiative „Energie statt Mehrwertsteuer“ ist aus Sicht der Initianten der beste Weg für die Energiewende. Sowohl Unternehmen wie auch Haushalte könnten profitieren, wenn sie sich umweltfreundlich verhielten, sagt glp Parteipräsident Martin Bäumle. Dem Bundesrat wirft Bäumle Fehlinformation vor. Bundesrätin Eveline Widmer Schlumpf hatte gewarnt, dass der Benzinpreis durch die Energiesteuer um 3 Franken pro Liter steigen würd. Gemäss Bäumle würde der Benzinpreis auf Anhieb nur um einen Franken 30 steigen, erst 30 Jahre später läge diese Steigerung bei 3 Franken.

Die Initiative verlangt, dass die Mehrwertsteuer durch eine Steuer auf Erdöl, Gas, Kohle und Uran ersetzt wird. Im Gegenzug soll die Mehrwertsteuer abgeschafft werden. Abgestimmt wird am 8. März.