Initiativen-Flut soll gestoppt werden

Avenir Suisse verlangt höhere Hürde für Vorlagen

Initiativen sollen wirksamer werden.

In der Schweiz haben nationale Initiativen immer bessere Chancen angenommen zu werden. Eine Studie der Denkfabrik Avenir Suisse zeigt, dass seit 2002 von 53 Initiativen zehn gutgeheissen wurden. Zuvor waren es während 110 Jahren gerade einmal zwölf.

Viele der angenommenen Initiativen würden aber nicht gemäss dem Wunsch der Initianten umgesetzt und würden dadurch an Wirkung verlieren, kritisiert die Avenir Suisse. Damit das Instrument Initiative nicht weiter an Wirkung verliert, brauche es Reformen, so die Denkfabrik. Deshalb hat die Avenir Suisse mehrere Reform-Vorschläge ausgearbeitet.

Umsetzung automatisch vors Volk und höhrere Hürde für Vorlagen

Damit die Initiativen entsprechend deren Wunsch umgesetzt werden, sollen die vom Parlament beschlossenen Gesetze zur Umsetzung automatisch per obligartorischem Referendum vom Volk abgesegnet werden müssen. So könne taktischen Spielchen vorgebeugt werden, da das letzte Wort wieder beim Volk liegen würde, so Avenir Suisse.

Weiter soll die Initiativen-Flut der vergangenen Jahre gestoppt werden. Dies mittels einer höhreren Hürde für eine Abstimmung. Damit die Vorlage vors Volk kommt soll es gemäss dem Vorschlag der Avenir Suisse künftig 210'000 Unterschriften brauchen. Bisher sind es 100'000.