Radarwarnungen: In der Schweiz verboten

11 Personen wurden im Kanton Zürich verzeigt

Warnungen vor Radar- und anderen Verkehrskontrollen sind in der Schweiz gesetzlich verboten.

Audiofiles

  1. Warnungen vor Verkehrskontrollen: In der ganzen Schweiz verboten. Audio: Roman Unternährer

Die Kantonspolizei Zürich hat letzte Woche elf Personen angezeigt, weil sie auf Facebook vor Polizeikontrollen gewarnt haben. Die verzeigten Personen müssen mit Bussen in der Höhe von mehreren hundert Franken rechnen.

Radio Pilatus hat sich die rechtliche Situation von Franz-Xaver Zemp, Chef Fachbereich Verkehr bei der Luzerner Polizei, erklären lassen. "Grundlegend sind die Bestimmungen im Strassenverkehrsgesetz. Warnungen vor Verkehrskontrollen sind in der Schweiz auf allen Kanälen verboten."

Warnungen vor Verkehrskontrollen sind im Strassenverkehrsgesetz geregelt.

Insbesondere sind öffentliche und entgeltliche Warnungen verboten. Doch wann genau ein Facebook-Profil oder eine Facebook-Gruppe als öffentlich eingestuft wird, kann nicht pauschal gesagt werden. "Zu dieser Frage liegen noch keine Urteile vor. Ein Richter muss deshalb beurteilen, was grundsätzlich in Bezug auf sämtliche Social-Media-Plattformen als öffentlich bezeichnet werden kann", so Zemp weiter.