Stadt Luzern muss wegen KP17 unfreiwillig sparen

Das kantonale Sparpaket KP17 zwingt die Stadt Luzern zu unfreiwilligen Einsparungen. Der Grund sind sogenannte Verbundsaufgaben.

In vielen Fällen teilen sich Kanton und Stadt Luzern die Subventionen nach einem fixen Verteilschlüssel. Bei der Kultur beispielsweise bezahlt der Kanton 70 Prozent, die Stadt 30 Prozent der Subventionen. Im Sparpaket KP17 will der Kanton bei der Kultur ab 2019 rund 1,2 Millionen Franken streichen. Wegen des Verteilschlüssels müsste dann auch die Stadt ihre Subventionen reduzieren, und zwar um eine halbe Millione Franken jährlich. Dabei möchte die Stadt bei der Kultur gar nicht sparen, so der Tenor gestern im Stadtparlament.

Die Stadtregierung hat gestern im Stadtparlament einen Vorstoss aus den Reihen der SP entsprechend beantwortet. Auch beim öffentlichen Verkehr und den Musikschulen ist die Stadt zu unfreiwilligen Sparübungen gezwungen.