Weniger Schweizer Kriegsmaterial-Exporte

Seit 2006 wurde noch nie so wenig ins Ausland geliefert

Der Staatsbetrieb RUAG ist einer der grössten Waffenexporteure.

Die Schweiz hat im vergangenen Jahr weniger Rüstungsgüter exportiert als im Vorjahr. Schweizer Unternehmen lieferten für 411,9 Millionen Franken Kriegsmaterial in 70 Länder. Das ist der tiefste Wert seit 2006. Trotzdem stösst der Waffenexport weiter auf Kritik.

Der seit ungefähr 2012 anhaltende Rückgang der Exporte setzt sich fort. Wie das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO mitteilte, wurden im letzten Jahr Waren im Wert von 412 Millionen Franken exportiert. Im Vorjahr waren es noch rund 447 Millionen Franken, ein Rückgang von fast 8 Prozent. Das ist der tiefste Wert seit 2006. Von 2014 auf 2015 betrug der Rückgang bereits 21 Prozent. 

Strengere Kriterien seit 2008
Der Grund für den Trend zum Rückgang der Waffenexporte sieht das SECO in den strengeren Kriterien, die seit 2008 gelten. Kriegsmaterialexporte sind zum einen verboten, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Der Bundesrat wendet dieses Verbot jedoch nur dann an, wenn in einem Land selbst ein Konflikt herrscht. Zum anderen sind Exporte verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.

Trotz Rückgang wird der Export heftig kritisiert
Schweizer Unternehmen belieferten insgesamt 70 Länder. Haupt-Empfänger waren Deutschland mit 93 Millionen Franken, vor Südafrika, Indien, USA und Pakistan. Mehr als die Hälfte der Exporte ging in europäische Länder. Weil auch in den krisengeschüttelten Nahen Osten Kriegsmaterial exportiert wird, wie zum Beispiel nach Saudi-Arabien, wird der Export trotz Rückgang heftig kritisiert. Mehr dazu im Audiofile.

Audiofiles

  1. Trotz Rückgang stösst der Waffenexport auf Kritik. Audio: Matthias Strasser