Gibt es bald Gefängnis für "Likes" auf rassistische Kommentare?

Erstmals Prozess vor einem Schweizer Gericht

Wegen "gefällt mir" vor Gericht

In den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu Gerichtsverfahren wegen Kommentaren auf Facebook gekommen. Erstmals in der Schweiz muss sich in Zürich jetzt ein Mann vor Gericht verantworten, weil er einen Hasskommentar geliked hatte. Der Vorwurf lautet auf Ehrverletzung. Das Urteil in diesem Fall könnte aber auch für "gefällt mir"-Klicks auf rassistische Kommentare wegweisend sein.

Im Kanton Zürich muss sich erstmals in der Schweiz ein Mann vor Gericht verantworten, weil er einen Hass-Kommentar auf Facebook geliked hatte. Im Kommentar wurde ein Mann als Judenhasser bezeichnet (Radio Pilatus berichtete). Das Urteil könnte aber auch für andere "gefällt mir" wegweisend sein. Beispielsweise im Bereich Rassismus.

Rassistische Kommentare werden schon länger sanktioniert. Es drohen Strafen von bis zu drei Jahren Gefängnis. Das aber jemand vor Gericht gekommen wäre, weil er einen rassistischen Kommentar geliked hatte, ist bisher aber noch nicht vorgekommen. Dafür fehlt eine klare Regelung. Mit dem Entscheid im Fall von Zürich könnte sich dies aber ändern. Der Entscheid dürfte nämlich wegweisend sein, auch für die Rassismus-Thematik auf Facebook. Dann könnte es also auch für ein einfaches Like auf einen rassistischen Kommentar harte Strafen geben.

Rassistische Kommentare können beim Bund gemeldet werden

Obwohl Rassismus ein Offizialdelikt ist, also ein Vergehen bei welchem die Behörden von sich aus eingreiffen, überwacht die kantonalen Polizeien Facebook-Kommentare kaum, heisst es auf Anfrage von Radio Pilatus beim Bundesamt für Polizei fedpol. Der Grund dafür seien fehlende Ressourcen. Die Behörden seien deswegen auf Hinweise angewiesen. Fällt jemandem ein rassistischer Kommentar auf Facebook auf, so kann dieser via Meldeformular auf der Website des fedpols gemeldet werden. Anschliessend wird der Kommentar geprüft und dann an die kantonalen Behörden weitergeleitet.

 

Audiofiles

  1. Gibts für ein "gefällt mir" bald Gefängnis?. Audio: Yanik Probst / Liliane Küng