EU verweigert Schweiz Zugriff auf Datenbank

Europol-Daten aus Datenschutzgründen gesperrt

Europol-Gebäude in Den Haag

Im Europol Informationsystem tauschen europäische Staaten ihre Erkenntnisse zu Terrornetzwerken aus. Die Ermittler aus der Schweiz haben jedoch keinen direkten Zugriff darauf, obwohl sich Attentäter in der Schweiz aufhielten, berichtet der Tagesanzeiger.

Sechs Beteiligte an den jüngsten islamistischen Attentaten in Europa hatten sich zuvor in der Schweiz aufgehalten. So waren beispielsweise zwei Mitglieder der katalanischen IS-Zelle einige Monate vor der Attacke in Barcelona für drei Tage nach Basel oder Zürich gereist. Auch der mutmassliche Terrorist, der im finnischen Turku zwei Menschen umbrachte, war in der Schweiz gewesen. Das Bundesamt für Polizei bestätigt, dass der nach der Messerattacke Verhaftete im April 2016 in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt hatte.

Kein Zugriff für die Schweiz

Bei der Ermittlung gegen mögliche Terroristen können EU-Staaten auf das Europol Informationssystem zugreifen. Dort werden Informationen zu Attentäter oder Verdächtige gespeichert. Unter anderem sind das Informationen zu Kreditkarten, Waffen, Handy-Daten und Mietautos. Schweizer Ermittler können zwar ihre Erkenntnisse in das Informationssystem einspeisen. Doch Informationen aus der Datenbank direkt abfragen dürfen sie nicht. Sie müssen zuerst über die Polizei in Den Haag gehen, welche diese an Europol-Beamte weiterleiten. Das macht es sehr langatmig und kompliziert. Ein direkter Zugriff sei aus Datenschutzgründen nicht möglich, heisst es aus Brüssel. Zu diesem System hätten nur EU-Staaten direkten Zugriff.