Internet-Piraterie: Bundesrat verschärft Regeln

Konsum von illegalen Angeboten bleibt straffrei

Schweizer sind digital versiert und stets online

Im Internet kursieren zahlreiche kostenlose Angebote von Filmen, Musik und Computerprogrammen. Für Filmproduzenten, Musiker und Softwarehersteller sind sie ein Ärgernis. Denn dadurch entgehen ihnen zahlende Kunden. Nun möchte der Bundesrat die illegalen Angebote härter anpacken.

Nach jahrelangen Vorarbeiten nimmt der Bundesrat einen neuen Anlauf zur Modernisierung des Urheberrechts. Am Mittwoch hat er einen Gesetzesentwurf verabschiedet. Dieser basiert auf einem Kompromiss, auf den sich eine Arbeitsgruppe letzten März geeinigt hatte. Demzufolge will der Bundesrat konsequenter gegen illegale Gratisangebote im Internet vorgehen. 

Herzstück der Vorlage ist die Pirateriebekämpfung. Diese soll bei den Schweizer Hosting Providern – also den Anbietern von Inhalten – erfolgen, weil sie dort am effizientesten ist. Konsumenten illegaler Angebote sollen auch in Zukunft nicht belangt werden, sofern es um persönlichen Gebrauch geht. Im Grundsatz will der Bundesrat an der Selbstregulierung der Branche festhalten. Heute entfernen Provider auf Meldung hin in der Regel Inhalte von ihren Servern, wenn diese Urheberrechte verletzen.

Künftig sollen die Provider dafür sorgen müssen, dass Inhalte, welche wegen Urheberrechtsverletzungen beseitigt wurden, nicht wieder angeboten werden. Andernfalls können die Provider verantwortlich gemacht werden. Ziel sei es, die Kulturschaffenden besser zu schützen,  ohne aber die Internetnutzer zu kriminalisieren, so Justizministerin Simonetta Sommaruga vor den Medien in Bern.

Mehr Schutz für Fotos

Eine weitere wichtige Neuerung im Urheberrecht betrifft den Schutz der Fotografien. Das neue Gesetz sieht vor, dass alle Fotos geschützt sind, also auch Familien- und Urlaubsfotos. Internetnutzer können ihre Fotos weiterhin auf den sozialen Netzwerken teilen, für Dritte soll es aber nicht mehr möglich sein, die Bilder ungefragt hochzuladen.

Audiofiles

  1. Internet-Piraterie: Bundesrat verschärft Regeln. Audio: Franziska Boser