Iran-Atomabkommen: Schweiz zeigt sich besorgt

USA ziehen sich aus dem Iran-Atomabkommen zurück

Die Schweiz zeigt sich besorgt über mögliche Folgen des US-Ausstiegs aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Der Entscheid Washingtons bedeute aber nicht das Ende des Abkommens, schreibt das Aussendepartement in einer Reaktion.

Die Schweiz rufe alle Vertragspartner des Abkommens zur Zurückhaltung und Weiterführung auf, und sie setze sich für die Wahrung ihrer Interessen ein. Allerdings verstärke der Entscheid der USA politisch die Unsicherheit über die Zukunft des Atomabkommens und erhöhe damit auch die Rechtsunsicherheit für Schweizer Firmen im Hinblick auf den Handel mit dem Iran.

USA ziehen sich aus dem Iran-Atomabkommen zurück

US-Präsident Donald Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Er begründete dies am Dienstag in einer Ansprache im Weissen Haus damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe. Trump gab ferner bekannt, dass auf Basis des Abkommens ausgesetzte Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft gesetzt würden. Er sprach von einem "desaströsen Deal", der im Kern faul sei und den Iran nicht an der Entwicklung von Kernwaffen hindern könne. Bliebe das Abkommen bestehen, würde ein atomares Wettrüsten im Nahen Osten entstehen.

Der Iran hatte das Abkommen 2015 mit den fünf Uno-Vetomächten USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich sowie Deutschland vereinbart. Die Islamische Republik verpflichtete sich darin, auf die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verzichten und die Überprüfung seiner Atomanlagen zu gestatten. Im Gegenzug hoben westliche Staaten Sanktionen gegen das Land auf.

(sda)