Iranischer Präsident Ruhani auf Schweiz-Besuch

Im Zentrum steht das Atomabkommen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist gestern Montag, 2. Juli, zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz eingetroffen. Am Flughafen Zürich-Kloten wurde er von Bundespräsident Alain Berset empfangen.

Zunächst fand in Bern ein erster Austausch statt. Bei diesem war auch Bundesrat Ignazio Cassis und der iranische Aussenminister Mohammad Jawad Zarif anwesend. Die offiziellen Gespräche sind aber für heute Dienstag, 3. Juli, vorgesehen. Neben Berset und Cassis sollten auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann dabei sein. Schneider-Ammann hatte 2016 als damaliger Bundespräsident in Teheran den iranischen Präsidenten zum Gegenbesuch eingeladen.

Atomabkommen das zentrale Thema

Im Mittelpunkt des Ruhani-Besuches steht die jüngste Entwicklung rund um das vor drei Jahren geschlossene Iran-Atomabkommen. Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen vor bald zwei Monaten bemüht sich die Staatengemeinschaft, das Vertragswerk zu retten. Immerhin vertritt die Schweiz als Schutzmacht die konsularischen und diplomatischen Interessen der USA im Iran. Das von US-Präsident Donald Trump verteufelte Vertragswerk enthält Bestimmungen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms und im Gegenzug die Aufhebung internationaler Sanktionen gegen den Iran.

Protestkundgebung in Bern

Rund 50 Iranerinnen und Iraner demonstrierten am Montagnachmittag in Bern gegen Ruhanis Besuch. Sie prangerten den iranischen Präsidenten unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung von Terrorismus an. Das Ziel der Demonstrierenden ist die friedliche Auflösung der heutigen Strukturen im Iran und die Errichtung einer säkularen Demokratie.

Weiterreise nach Österreich

Nach dem Schweiz-Besuch wird Ruhani nach Österreich weiterreisen. In Genf war seinerzeit das Atomabkommen ausgehandelt und in Wien dann unterzeichnet worden.