Diverse NewsDatenschützer akzeptiert Nachrichtengesetz

Datenschützer akzeptiert Nachrichtengesetz

Hanspeter Thür will aber, dass die Version des Ständerats verabschiedet wird
Publiziert am Mo 29. Jun 2015 17:47 Uhr
© Fotolia / conejota
- Datenschützer akzeptiert Nachrichtengesetz

Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür will gegen das neue Nachrichtengesetz nicht auf die Barrikaden gehen. Dieses Gesetz gibt dem Nachrichtendienst mehr Möglichkeiten Personen zu überwachen - auch wenn gegen sie kein konktreter Verdacht vorliegt. Der Datenschutz sei gewährleistet sagte Thür. Allerdings müsse die Version des Ständerats verabschiedet werden. Dieser wolle den Nachrichtendienst strenger beaufsichtigen als der Nationalrat. Das Gesetz soll in der Herbstsession verabschiedet werden.

Der Datenschützer schaut zurück

Rolf Blaser