SchweizCVP-Präsident will Amtszeit von Bundesräten beschränken

CVP-Präsident will Amtszeit von Bundesräten beschränken

Acht Jahre Bundesrat sind genug
Publiziert am Sa 7. Dez 2019 07:14 Uhr
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- CVP-Präsident will Amtszeit von Bundesräten beschränken

CVP-Präsident Gerhard Pfister will das Wahlsystem für die Bundesräte ändern. Die Schweiz müsse die Konkordanz weiterentwickeln, sagt er im Interview mit der Zeitung „Schweiz am Wochenende“ vom Samstag.

Konkret schlägt Pfister eine Amtszeitbeschränkung von acht Jahren für die Bundesräte vor. «Wenn acht Jahre für einen amerikanischen Präsidenten genug sind, weshalb nicht für einen Bundesrat?», fragte er rhetorisch im Interview. Zudem soll es frühzeitige Rücktritte während der Legislatur nur noch in Ausnahmefällen geben.

Pfister geht davon aus, dass so nach den Gesamterneuerungswahlen jeweils drei oder vier Bundesratssitze neu zu besetzen sind. Dadurch gäbe es mehr Flexibilität, damit die Parteien neu diskutierten und bei der Regierungszusammensetzung schneller als heute dem Wählerwillen entsprechen könnten, so Pfister.

Grössere Stabilität
Pfister will dadurch auch dem Umstand Rechnung tragen, dass die Parteienlandschaft in der Schweiz immer fragmentierter wird. «Wir werden mehr Parteien haben von vergleichbarer Grösse», betonte Pfister. Eine Weiterentwicklung der Zauberformel sei daher nötig, wenn auch künftig die massgebenden politischen Kräfte im Bundesrat vertreten sein sollen.

Sein Vorschlag habe obendrein noch einen weiteren Vorteil: «Gleichzeitig wird die Stabilität des Systems durch Abwahlen nicht untergraben. Die Abwahlen 2003 und 2007 haben die politische Zusammenarbeit erschwert», sagte er.

Quelle: sda/red